Bundesarchiv    
   
Notverordnung zur Wahrung der Höflichkeit (Archivgut, 14.4.2003)

Der Artikel 42 der Verfassung der Bundesrepublik PFKanien erlaubt mir die in den Artikeln 5, 6, 7 und 9 festgesetzten Grundrechte außer Kraft zu setzen, falls die öffentliche Ordnung gestört ist.

Die Äußerungen des moncaotischen Staatsangehörigen Stain beleidigen pfkanische Staatsangehörige und Staatsbedienstete. Dieser Umgangston stört die Ordnung erheblich, weshalb mir keine andere Wahl bleibt, als Herrn Stain des Landes zu verweisen. Im Falle einer Zuwiderhandlung werde ich weitere Schritte einleiten.

Hainichen, den 14.4.2003

Peter van Hoogenband,
Bundespräsident der BR PFKanien

Eugenius Messew,
Außenminister

Aufgehoben zu Hainichen am 13. Juni 2006.

Heinrich Tratschke,
Bundespräsident.


   
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